AUF EINEN BLICK
Die Merkmale und ihr Zusammenspiel
Demokratie besteht nicht aus einer Liste unabhängiger Merkmale, sondern aus einem Gefüge, in dem jedes Element die anderen sichert. Freie Wahlen ohne Pressefreiheit sind wenig wert, Gewaltenteilung ohne unabhängige Gerichte ebenso. Wer dieses Zusammenspiel erklärt, hat mehr verstanden als jemand, der die Merkmale aufzählt.
- Volkssouveränität: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus – Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz.
- Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive und Judikative kontrollieren einander.
- Rechtsstaatlichkeit: Auch die Staatsgewalt ist an Gesetz und Verfassung gebunden.
- Minderheitenschutz: Die Mehrheit entscheidet, darf aber Grundrechte nicht aufheben.